Wer demonstriert da auf dem Alten Messplatz für Aleppo?

Türkische Flaggen beherrschten das Erscheinungsbild der Veranstaltung: Symbolisiert das Nationalstolz oder Solidarität mit Aleppo? | Foto: Neckarstadtblog
Türkische Flaggen beherrschten das Erscheinungsbild der Veranstaltung: Symbolisiert das Nationalstolz oder Solidarität mit Aleppo? | Foto: Neckarstadtblog

Die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) hatte am Samstag, 17. Dezember, zu einer Kundgebung in der Neckarstadt aufgerufen.

Im Vorfeld hatte es u.a. im sozialen Netzwerk Facebook Diskussionen über die Hintergründe dieses Demoaufrufs gegeben, da der Veranstalter IGMG im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landesamtes in Baden-Württemberg in der Rubrik des extremistischen Islamismus aufgeführt wird (ab Seite 78) und wenigstens antisemitische Tendenzen haben soll. Mannheimer Vertreter dieser Bewegung hatten gegen diese Vorwürfe protestiert und darauf hingewiesen, dass das Bundesinnenministerium die Organisation nicht mehr als Ganzes für verfassungsfeindlich hält und in vielen Bundesländern die Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst eingestellt wurde. In Baden-Württemberg jedoch bislang nicht, so dass der Mannheimer Ableger der IGMG (i) bis auf Weiteres mit dem Verdacht und Misstrauen leben muss.

An der Kundgebung auf dem Alten Messplatz nahmen schließlich rund 1500 Menschen teil, wie die Polizei uns mitteilte. Die Polizei war mit einer großen Anzahl Beamter vor Ort, Mannschaftswagen flankierten West- und Südseite des Platzes und ein kleines Team Uniformierter filmte die Teilnehmenden. Die Veranstaltung verlief Polizeiangaben nach störungsfrei, besondere Vorkommnisse gab es keine.

Trotz der gemeldeten hohen Teilnehmerzahl machte es den Eindruck, dass die IGMG über ihre Kernzielgruppe hinaus kaum Menschen mobilisieren konnte. Türkische Flaggen dominierten die Szenerie auf dem Alten Messplatz. Da die IGMG-Anhänger bundesweit zur selben Zeit in vielen deutschen Städten auf die Straße gingen, gehen informierte Kreise von einer zentralen Organisation aus. Die Wortbeiträge waren fast alle nicht in deutscher Sprache, was eine Beurteilung der Inhalte für Passanten ohne entsprechende Sprachkenntnisse, den Großteil der eingesetzten Polizeikräfte und Pressevertreter quasi unmöglich machte. Wie findet hier demokratische Kontrolle statt?

Das Polizeipräsidium Mannheim antwortete uns auf Anfrage dazu:

Bei den Wortbeiträgen in ausländischer Sprache wird der Text vom Veranstalter, so auch bei dieser Veranstaltung, vorab an die Versammlungsbehörde der Stadt Mannheim übermittelt. Durch die vielfältigen sprachlichen Dialekte ist eine Hinzuziehung von Dolmetschern meist nicht praktikabel. Das Erkennen von Verstößen gestaltet sich daher für die Polizei tatsächlich oft nicht einfach.

Auffällig bei einer Solidaritätsveranstaltung für Aleppo waren die überwiegend türkischen Flaggen, was bei vielen Passanten die Frage aufwarf, wofür hier überhaupt demonstriert wurde. „Pray for Aleppo“ stand zwar auf einigen Schildern, diese fielen in der Menge der rot-weißen Fahnen jedoch kaum auf. Die Sprachbarriere trug auch nicht zur Aufklärung bei.

Die IGMG hat die letzte Stunde der Kundgebung selbst live im Internet übertragen und die Aufzeichnung lässt sich auf deren Facebook-Seite abrufen. Die Wortbeiträge waren zwar größtenteils nicht auf Deutsch, im Video gibt es jedoch am Ende (ca. ab Minute 54:30) eine deutschsprachige Rede, die einen wagen Eindruck vermittelt.


Nächste Demo für Aleppo
– wieder auf dem Alten Messplatz, anderer Veranstalter

Die zunächst auf dem Markplatz geplante Mahnwache für Aleppo des Vereins „Mannheim sagt Ja!“ findet am Mittwoch, 21. Dezember, nun ebenfalls auf dem Alten Messplatz statt.  Los geht es um 18 Uhr. Es wird gebeten, Kerzen mitzubringen.

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