Mit neun Gegenstimmen hat der Gemeinderat am 1. Oktober 2024 den Zuschuss von 55.000 Euro für das Projekt ALTER beschlossen.
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Nach intensiven Diskussionen im Hauptausschuss und breiter öffentlicher Debatte hat der Gemeinderat den Zuschuss für das soziokulturelle Projekt ALTER mehrheitlich bewilligt. Bereits am 24. September hatte der Hauptausschuss den Weg für die Freigabe geebnet, nachdem POW e.V. das geforderte Konzept vorgelegt hatte.
Kontroverse im Hauptausschuss: Kritik an der „Frauen*armee“
Im Hauptausschuss sorgte besonders die geplante „Frauen*armee“ für Diskussionen. Holger Schmid von der Freien Wähler-Mannheimer Liste kritisierte die Formulierung, dass bei der Konzertreihe „Musik von Frauen für Frauen“ bestimmte Männer ausgeschlossen seien. Er sprach von „Ausgrenzung mit Ausgrenzung zu beantworten“ und äußerte Bedenken, dass solche Programme die gesellschaftliche Spaltung vertiefen könnten. Daher stimmte er gegen die Vorlage.
Birgit Reinemund (FDP) äußerte sich ähnlich kritisch über die „Frauen*armee“. Sie wies darauf hin, dass solche Veranstaltungen nicht mit Gesinnungstests für Besucher geregelt werden dürften, unterstützte das Projekt aber dennoch.
Befürwortung trotz Vorbehalten
Nina Wellenreuther von den Grünen verteidigte das Projekt. Sie unterstrich die Bedeutung von Schutzräumen für Frauen und kritisierte, dass Frauenrechte oft in Frage gestellt würden. Es sei notwendig, im öffentlichen Raum auf diese Themen aufmerksam zu machen.
Reinhold Götz von der SPD betonte die soziale Bedeutung von ALTER für die Neckarstadt-West, äußerte jedoch ebenfalls Bedenken hinsichtlich der langfristigen Finanzierung. Er wies darauf hin, dass die Zuschüsse nur eine kurzfristige Lösung darstellten und das Projekt in den kommenden Haushaltsberatungen erneut auf den Tisch kommen würde.
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Auch Christian Hötting (CDU) wies darauf hin, dass das Projekt langfristig mehr personelle Ressourcen benötigen könnte, um die geplanten Maßnahmen umzusetzen. Er warnte, dass möglicherweise bald mehr Personalstellen gefordert würden, und stellte den langfristigen Nutzen des Projekts infrage.
Extrem rechter Gegenwind
Jörg Finkler (AfD) zeigte sich stark ablehnend gegenüber dem Projekt. Aus seiner Sicht sei das Konzept lediglich erstellt worden, um die 55.000 Euro zu erhalten, ohne dass sich die bestehenden Probleme vor Ort ändern würden. „Dieses Geld wird aus meiner Sicht verschwendet,“ erklärte Finkler im Hauptausschuss.
Gemeinderat entscheidet mit neun Gegenstimmen
Nach der mehrheitlichen Zustimmung im Hauptausschuss – trotz drei Gegenstimmen – wurde die Entscheidung im Gemeinderat getroffen. Am 1. Oktober 2024 stimmte eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder für die Freigabe des Zuschusses, obwohl es auch hier neun Gegenstimmen gab.
Sicherheitsaspekte und langfristige Perspektive
Tobias Vahlpahl vom Quartiermanagement-Trägerverein (MaQua e.V.) betonte, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage rund um den Alten Messplatz geplant seien. Ein fester Vororttermin mit der Polizei sei bereits vereinbart, um gemeinsam mit POW e.V. und der Stadtverwaltung die Sicherheitslage zu besprechen.
Mit der Bewilligung des Zuschusses kann POW e.V. das Konzept umsetzen und das kulturelle und soziale Programm fortsetzen. Die langfristige Sicherung des Projekts bleibt jedoch eine offene Frage, die in den kommenden Haushaltsberatungen geklärt werden muss.
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Mit neun Gegenstimmen hat der Gemeinderat am 1. Oktober 2024 den Zuschuss von 55.000 Euro für das Projekt ALTER beschlossen.
Nach intensiven Diskussionen im Hauptausschuss und breiter öffentlicher Debatte hat der Gemeinderat den Zuschuss für das soziokulturelle Projekt ALTER mehrheitlich bewilligt. Bereits am 24. September hatte der Hauptausschuss den Weg für die Freigabe geebnet, nachdem POW e.V. das geforderte Konzept vorgelegt hatte.
Kontroverse im Hauptausschuss: Kritik an der „Frauen*armee“
Im Hauptausschuss sorgte besonders die geplante „Frauen*armee“ für Diskussionen. Holger Schmid von der Freien Wähler-Mannheimer Liste kritisierte die Formulierung, dass bei der Konzertreihe „Musik von Frauen für Frauen“ bestimmte Männer ausgeschlossen seien. Er sprach von „Ausgrenzung mit Ausgrenzung zu beantworten“ und äußerte Bedenken, dass solche Programme die gesellschaftliche Spaltung vertiefen könnten. Daher stimmte er gegen die Vorlage.
Birgit Reinemund (FDP) äußerte sich ähnlich kritisch über die „Frauen*armee“. Sie wies darauf hin, dass solche Veranstaltungen nicht mit Gesinnungstests für Besucher geregelt werden dürften, unterstützte das Projekt aber dennoch.
Befürwortung trotz Vorbehalten
Nina Wellenreuther von den Grünen verteidigte das Projekt. Sie unterstrich die Bedeutung von Schutzräumen für Frauen und kritisierte, dass Frauenrechte oft in Frage gestellt würden. Es sei notwendig, im öffentlichen Raum auf diese Themen aufmerksam zu machen.
Reinhold Götz von der SPD betonte die soziale Bedeutung von ALTER für die Neckarstadt-West, äußerte jedoch ebenfalls Bedenken hinsichtlich der langfristigen Finanzierung. Er wies darauf hin, dass die Zuschüsse nur eine kurzfristige Lösung darstellten und das Projekt in den kommenden Haushaltsberatungen erneut auf den Tisch kommen würde.
Auch Christian Hötting (CDU) wies darauf hin, dass das Projekt langfristig mehr personelle Ressourcen benötigen könnte, um die geplanten Maßnahmen umzusetzen. Er warnte, dass möglicherweise bald mehr Personalstellen gefordert würden, und stellte den langfristigen Nutzen des Projekts infrage.
Extrem rechter Gegenwind
Jörg Finkler (AfD) zeigte sich stark ablehnend gegenüber dem Projekt. Aus seiner Sicht sei das Konzept lediglich erstellt worden, um die 55.000 Euro zu erhalten, ohne dass sich die bestehenden Probleme vor Ort ändern würden. „Dieses Geld wird aus meiner Sicht verschwendet,“ erklärte Finkler im Hauptausschuss.
Gemeinderat entscheidet mit neun Gegenstimmen
Nach der mehrheitlichen Zustimmung im Hauptausschuss – trotz drei Gegenstimmen – wurde die Entscheidung im Gemeinderat getroffen. Am 1. Oktober 2024 stimmte eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder für die Freigabe des Zuschusses, obwohl es auch hier neun Gegenstimmen gab.
Sicherheitsaspekte und langfristige Perspektive
Tobias Vahlpahl vom Quartiermanagement-Trägerverein (MaQua e.V.) betonte, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage rund um den Alten Messplatz geplant seien. Ein fester Vororttermin mit der Polizei sei bereits vereinbart, um gemeinsam mit POW e.V. und der Stadtverwaltung die Sicherheitslage zu besprechen.
Mit der Bewilligung des Zuschusses kann POW e.V. das Konzept umsetzen und das kulturelle und soziale Programm fortsetzen. Die langfristige Sicherung des Projekts bleibt jedoch eine offene Frage, die in den kommenden Haushaltsberatungen geklärt werden muss.
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