Linksökologische Fraktion mit fünf Sitzen im neuen Gemeinderat

Entgegen aller Vorbehalte gegen Kleinstparteien, konnten sich drei dieser Parteien einigen und bilden künftig eine fünf Sitze starke Fraktion.

Im neu gewählten Gemeinderat werden DIE LINKE (Thomas Trüper, Nalan Erol und Hanna Böhm) gemeinsam mit DIE PARTEI (Lea Schöllkopf) und der Tierschutzpartei (Andreas Parmentier) gemeinsam eine Fraktion bilden. Dies vereinbarten die fünf Stadträt*innen am Dienstag. Sie sehen in ihrer jeweiligen Programmatik sehr viele Übereinstimmung und keine sich ausschließenden Elemente. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens vier Sitze erforderlich.

Bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai erzielten DIE LINKE mit 302.271 Stimmen (6,0 Prozent) drei, DIE PARTEI mit 151.204 Stimmen (3,0 Prozent) und die Tierschutzpartei mit 55.397 Stimmen (1,1 Prozent) jeweils einen Sitz. Die neue Fraktion hat zwei Mitglieder unter 25 Jahren und ist überwiegend weiblich.

Damit tritt erstmals seit Jahrzehnten eine sozialistische Kraft verstärkt um sozial-ökologische Elemente im Mannheimer Gemeinderat in Fraktionsstärke an. Die Chancen für eine stabile grün-rot-rote Mehrheit sind vorhanden, wenn denn diese Mehrheit in der Sozial-, Bildungs- und Umweltpolitik gemeinsame Interessen auch tatsächlich in Angriff nimmt und umsetzt. Die Panaschierungsergebnisse bei der Auswertung der veränderten Stimmzettel zeigen einerseits eine gewisse Affinität zwischen den drei beteiligten Parteien und andererseits ein deutliches Interesse der Wähler*innen an einer Zusammenarbeit zwischen diesen drei Parteien und SPD und Grünen. Nun muss geliefert werden.

(Thomas Trüper, DIE LINKE)